<?xml version="1.0" encoding="ISO-8859-1" ?><rss version="2.0"><channel> <title>HH-Online-Politik News  - Politik</title> <link>http://www.hh-online.net/</link> <description>das andere Hamburger Newsportal - Politik</description><language>de-de</language><lastBuildDate>  10.March 2010 5:10:4  +0000</lastBuildDate><copyright>Copyright (C) Metainfo Hamburg</copyright><item> <title><![CDATA[Ist die Linke noch zu retten?]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33150&print=1]]></link> <description><![CDATA[Immer unübersehbarer verschärft sich die Tendenz in der Partei "die Linke", ihre ursprünglichen politischen Ansätze und Impulse unschädlich zu machen bzw. ins Gegenteil zu verdrehen.Insbesondere sind es zwei Entwicklungen, die "Die Linke" als politische Kraft unterminieren und die dazu beitragen, auch diese erst vor wenigen Jahren frischgegründete Partei als Helfer des neoliberalen Systems einzuspannen und das Programm, mit dem sie angetreten ist, ad absurdum zu führen.]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[SZ: Hartz VI-Sätze sind zu hoch]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33148&print=1]]></link> <description><![CDATA[In einem Kommentar zum aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Bemessung des Hartz IV-Satzes für unzureichend befand, lässt die Redaktion der Süddeutschen Zeitung ihren Journalisten Thomas Öchsner in Top-Platzierung entgegnen, diese Sätze seien eigentlich zu hoch. Der Abstand zu den inzwischen verbreiteten Niedriglöhnen sei so gering, dass es sich für viele nicht mehr lohne, zu arbeiten.
  
Dass das Problem darin liegen könne, dass immer mehr Beschäftigte mit einem zu geringen Lohn leben müssen, kommt Öchsner und seiner Redaktion offenbar nicht in den Sinn.]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[Zum Verfall der Linken]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33147&print=1]]></link> <description><![CDATA[Das Ende der Linkspartei als relevante politische Kraft scheint inzwischen besiegelt. Mit zunehmender Beschleunigung unterwirft sie sich den Regeln des neoliberalen Systems, das zu bekämpfen sie angetreten war. Dass die "Linke" den Weg der SPD und der Grünen geht, kann heute als unausweichlich.gelten.
  
Nur noch eine Minderheit der Partei ist bereit, dieser Versuchung zu widerstehen.
  
Die Fleischtöpfe der Posten und Pfründe, die Aussicht auf eine freundlichere Presse sind für große Teile  - und insbesondere die Führung der Partei - unwiderstehlich.]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[Wofür Kriegsverbrecher gebraucht werden]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33097&print=1]]></link> <description><![CDATA[Ein Artikel der "Zeit" befasst sich mit dem Führer einer Milizentruppe, die im Kongo Angst und Schrecken verbreitet, Massaker an der Zivilbevölkerung verübt und der in Deutschland ihre Geschäfte organisiert und dafür politisches Asyl geniesst. Klagen von Menschenrechtsorganisationen bleiben unbeachtet, Ermittlungen der Justiz gegenüber dem von Interpol als Kriegsverbrecher gesuchten "Präsidenten" der marodierenden Hutu-Milizen verlaufen im Sande, Bundesanwältin Monika Harms fällt in dieser Sache durch Untätigkeit auf.
  
Ein Kommentar zum Hintergrund]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[Adorno: Dialektik der Aufklärung]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33098&print=1]]></link> <description><![CDATA[
  

  
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.........
  
Theodor W. Adorno (rechts) zusammen mit Max Horkheimer (1965)
  
]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[Religionsunterricht in der Schule auch für den Islam -]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33102&print=1]]></link> <description><![CDATA[  
  

  
]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[Krieg in Serie als american way of life]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33061&print=1]]></link> <description><![CDATA[David Bromwich, Professor an der US-Elite Universität Yale und Blog-Autor der Huffington Post,, befasst sich mit der Frage, wie das Initiieren und Führen von Kriegen zum modernen "american way of life" werden konnte. Es sei heute für keinen Präsidenten noch möglich, einen Krieg zu beenden, ohne den nächsten anzufangen oder zu intensivieren.
  
Bromvich berichtet über die Bemühungen des Militärapparates, Kriege "auf Vorrat" zu planen, anstatt sich von ihnen überraschen zu lassen.]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[Die Wahl in Afghanistan – ein Desaster und eine Farce ]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33101&print=1]]></link> <description><![CDATA[Von Norbert Cobabus | Bereits einen knappen Tag nach Beendigung der Präsidentenwahlen in Afghanistan ließ der Wahlmanager von Hamid Karsai verkünden, dass Karsai die Wahl möglicherweise mit absoluter Stimmenzahl gewonnen hätte und somit eine Stichwahl nicht erforderlich sei.
  
]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[Der Mythos von der Demokratie]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33100&print=1]]></link> <description><![CDATA[
  

  

  
Westerland  &laquo;Warten auf das nächste Konzert&raquo; (Sylt) 2009 
  
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]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[Afghanistan: Mangelnde Regelungen für das Töten von Zivilisten]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33060&print=1]]></link> <description><![CDATA[Der Chef des Ressorts für Außenpolitik bei der Südeutschen Zeitung, Stefan Kornelius, beklagt, dass es für das Töten von Zivilisten durch deutsche Soldaten in Afghanistan bisher keine klaren Regelungen gibt. Dies sorge für Unsicherheiten bei den Soldaten der Bundeswehr. Es bestehe eine Pflichtvergessenheit der bundesdeutschen Parlamentarier, deren Aufgabe es wäre, diese Unsicherheiten auszuräumen.]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[The Wayne Schlegel De(e)pandance]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33099&print=1]]></link> <description><![CDATA[
  

  
 
  
Lars Kröger, Thorsten Schneider, Gunnar F. Gerlach, Fotos: Jörg Stange
  
]]></description>
</item><item> <title><![CDATA[ Die Todesschwadron des Dick Cheney]]></title> <link><![CDATA[http://news.web-hh.de?newsfull=1&lid=33058&print=1]]></link> <description><![CDATA[Acht Jahre lang wurde ein spezielles Projekt der US-Geheimdienstarbeit dem Kongress verheimlicht - auf Anweisung von Ex-Vizepräsident Cheney. Seit die Hinweise nicht mehr zu verbergen sind, werden Nebel und Ausflüchte verbreitet.
  

  
Auf Fragen, welchen Auftrag das Projekt hatte, zu dem dem Kongress rechtswidrig die Kenntnis vorenthalten wurde, reagieren die heute damit  Befassten mit Ausweichmanövern: man habe keine Kenntnis, wird erklärt. In der New York Times und im Wall Street Journal heisst es, das Projekt sei nur mit geringen finanziellen Mitteln ausgestattet gewesen u]]></description>
</item> xxxxx</channel></rss>